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Beibringungsfrist und Fristverlängerung

Die Beibringungsfrist ist die Frist, die die Fahrerlaubnisbehörde in der MPU-Anordnung setzt. Bis zu ihrem Ende muss das MPU-Gutachten bei der Behörde vorliegen. Unter bestimmten Umständen kann die Frist verlängert werden.

Umgangssprachlich spricht man oft von der MPU-Frist. Eine feste Dauer schreibt das Gesetz nicht vor, die Behörde legt sie im Einzelfall fest. Die Frist umfasst nicht nur den Untersuchungstermin, sondern auch die Vorlage des fertigen Gutachtens, und bis es ausgestellt ist, vergehen oft noch einige Wochen. Wird das Gutachten nicht rechtzeitig vorgelegt, darf die Behörde daraus schließen, dass die Fahreignung fehlt. Darauf muss sie in der Anordnung hinweisen. Weil die Behörde die Frist selbst gesetzt hat, kann sie sie auch verlängern. Einen Anspruch darauf gibt es aber nicht, die Behörde entscheidet nach Ermessen.

Mehr dazu im Ratgeber: wie du eine Fristverlängerung beantragst und deine Frist planst.

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